Sitzung
SVV/008/2025
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Liebenwalde, Rathaus, Rathaussaal
Datum
11.12.2025
Zeit
18:00-18:54 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.2
Bestätigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 1.3
Änderungsanträge zur Tagesordnung/Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 3
Informationen der Ausschussvorsitzenden
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Beschluss 1. Nachtragshaushaltssatzung 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/0075/2025/1
Ö 7
Beschluss der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/0077/2025/1
Ö 8
Projektbeschluss Lückenschluss Geh-/Radweg zwischen Liebenthaler Straße und Ausbauende Geh-/Radweg B 167 Eberswalder Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/0079/2025
Ö 9
Projektbeschluss Erneuerung der Steganlage "Marina Liebenwalde" in Liebenwalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/0080/2025
Ö 10
Projektbeschluss Umbau und Sanierung Bahnhofstraße 11

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/0082/2025
Ö 11
Bericht zur Umsetzung des Förderprogrammes "Pflege vor Ort"
 IV/0008/2025
Ö 12
Gefahrenabwehrbedarfsplan mit Gefahren- und Risikoanalyse für die Stadt Liebenwalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/0076/2025/1