Sitzung
SVV/007/2025
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Liebenwalde, Rathaus, Rathaussaal
Datum
09.10.2025
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 1.1
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.2
Bestätigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 1.3
Änderungsanträge zur Tagesordnung/Feststellung der Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Informationen des Bürgermeisters
 
Ö 3
Informationen der Ausschussvorsitzenden
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Beschluss über den geprüften Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2023 der Stadt Liebenwalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/0065/2025
Ö 7
Beschluss über die Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten zum Jahresabschluss 2023 der Stadt Liebenwalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

 BV/0066/2025
Ö 8
Zwischenbericht zum Haushalt 2025

Abstimmung:

IV/0007/2025
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung - Widmung einer Verkehrsfläche Flur 5, Flurstück 410, “Am Kietz“, OT Liebenwalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/0061/2025
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung - Aufhebung der Teileinziehung der Fläche Flur 1, Flurstück 5165 sowie einer Teilfläche Flur 1, Flurstück 5213, “Bahnhofstraße“, OT Liebenwalde und Aufweitung der bestehenden Tempo-30-Zone

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/0062/2025
Ö 11
Beschlussfassung zur Billigung des Entwurfs des Bebauungsplanes "Am Malzer Kanal" sowie der öffentlichen Auslage der Entwurfsunterlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/0071/2025
Ö 12
Beschlussfassung zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Energiepark Kuhpanzsee Nord" Gemarkung Hammer

Abstimmung:

BV/0069/2025
Ö 13
Beschlussfassung zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Errichtung einer Batteriespeicheranlage in Liebenwalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

 BV/0070/2025
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung der 3. Änderungssatzung der Kita-Beitragssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/0055/2025
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung der Satzung der Stadt Liebenwalde über den Schulbezirk für die Grundschule "Am Weinberg" in Trägerschaft der Stadt Liebenwalde (Schulbezirkssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/0067/2025
Ö 16
Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Bildung der kommunalen Arbeitsgemeinschaft für die Prüfung der Möglichkeiten der Rekommunalisierung der EMB Energie Brandenburg GmbH im Kontext der Energiewende und der kommunalen Wärmeplanung (KAG Rekommenergie)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/0073/2025